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«v. H A S É & K O E H L E R V E R L A G MAINZ UNGARNJAHRBUCH Zeitschrift für die Kunde Ungarns und verwandte Gebiete Herausgegeben von GEORG ...»

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134 ARTHUR ZIMPRICH Man habe gesagt, es sei besser, auf zwei, die deutsche und die ungarische Bevölkerung, als auf eine, die slawische, sich zu stützen. Nach seiner Überzeugung soll die Regierung über den Nationalitäten stehen und ihr Bestreben dahin gehen, gegen keine eine Parteistellung anzunehmen. Er befürworte keineswegs eine Bevorzugung der slawischen Elemente, allein eine Außerachtsetzung dieses zahlreichen Bevölkerungsteiles der Monarchie könnte die größten Gefahren bereiten, indem sie einer verderblichen Agitation, die über die Grenzen von Böhmen, Galizien, Mähren und Kroatien hinaus bis ins Herz von Ungarn sich erstrecke, Tür und Tor öffnen würde... " 135.

Entschieden verteidigte BELCREDI das im Septemberpatent verbriefte Recht der eisleithanischer Vertreter, vor der Durchführung des Ausgleichs ihr gleichgewichtiges Votum abzugeben. Als Staatsminister lehnte er die Verantwortung für eine Politik ab, welche die Ungarn kurzfristig befriedigt, die wahrhaft österreichischen Länder jedoch verbittern müsse. Schließlich wies noch darauf hin, „... wie die von Beust empfohlene Politik nicht nur die Regierung verpflichte, an der mit Ungarn einseitig getroffenen Vereinbarung unter allen Umständen festzuhalten, sondern wie durch dieselbe auch für die Krone die Freiheit der Entschließung verlorengehe, indem dem vereinbarten Ausgleichsoperat schon jetzt die königliche Sanktion in Aussicht gestellt werden solle, was Beust wollte — wenn der ungarische Landtag dasselbe a n n i m m t... " 1 3 6.

Nach BELCREDIS Ausführungen sprachen sich die Minister RITTER VON KOMERS, BARON VON WÜLLERSTORFF und FREIHERR VON J O H N im Sinne BEUSTS aus. MAJLÁTH hielt die Ansicht BELCREDIS zwar für eine korrektere, gab jedoch zu bedenken, ob der entgegengesetzte Weg nicht als opportuner angesehen werden müsse. Abschließend bemerkte der Kaiser, „... jeder der beiden angeratenen Wege sei mit großen Schwierigkeiten verbunden und es sei vollkommen richtig, daß auf legalem Boden aus den Verfassungswirren nicht hinauszukommen sei. Ohne Allerhöchst sich jetzt schon zu entschließen, bemerke er nur, daß der vom Grafen Belcredi angeratene Weg der korrektere sei, während vielleicht der andere von Baron Beust angeratene als der kürzere eher zum Ziele führen dürfte" 137.

Die Entscheidung des Kaisers blieb jedoch nicht lange aus. Am 3. Februar ließ er BELCREDI zu sich rufen, um diesem mit Tränen in den Augen zu erklären, seinem Entlassungsgesuch sei stattgegeben 138. Noch am selben Tag wurde Ín einer Ministerkonferenz sowohl die Aufgabe des außerordentlichen Reichsrates als auch die Oktroyierung des Ausgleichs für die Länder Cisleithaniens in Aussicht gestellt.

Damit wurden die jahrelangen Bemühungen BELCREDIS um eine verhältnismäßig gerechte Lösung der innenpolitischen Frage der Monarchie mit einem Schlage zunichte gemacht. Vom Kaiser zur unbedingten Loyalität gegenüber Krone und Reichsregierung aufgefordert, zog sich BELCREDI ins Privatleben zurück. Von harten und ungerechtfertigten Angriffen der liberalen Presse blieb er bis an sein Lebensende nicht verschont.

Zusammenfassung Als RICHARD BELCREDI vom Kaiser mit der Leitung der Staatsgeschäfte beauftragt wurde, stellte sich ihm die Lösung des Verfassungskonfliktes als seine vordringlichste

–  –  –

Aufgabe. In dem Ministerprogramm vom 3. Juli 1865 faßte er die Leitgedanken seiner

innenpolitischen Konzeption zusammen:

1. Die Anbahnung eines gerechten Ausgleichs mit Ungarn; 2. Stärkung der westlichen Reichshälfte im Hinblick auf die zentralistisdien Tendenzen in Ungarn; 3. Fixierung der gemeinsamen Reichsangelegenheiten; 4. Administrative Dezentralisation in den dafür geeigneten Verwaltungsbereichen.

Mit dem Erlaß des Septembermanifestes, das das Reichsratstatut sistiert, schuf BELCREDI die Voraussetzungen, die ihm für erfolgversprechende Verhandlungen mit den ungarischen Liberalen unter DEÁK unerläßlich schienen.

Tatsächlich wurde das Septembermanifest aufgrund seiner föderalistischen Tendenzen von den Ungarn wie von den Slawen begrüßt. Die Deutschliberalen freilich — um ihre führende Stellung im Verfassungsleben der Monarchie gebracht — stuften die Sistierung des Reichsratsstatuts als Rechtsbruch ein. BELCREDI hätte ohne Zweifel besser getan, die Sistierung den Deutschen zuliebe in irgendeiner Weise zu modifizieren, zu entschärfen, um diese einflußreiche Partei nicht zu sehr zu brüskieren. Vermutlich widersprach jedoch ein solcher Kompromiß BELCREDIS klarer, juristisch geschulter Denkweise.

Das Septembermanifest brachte BELCREDI schließlich in eine schwierige Lage: Von den Deutschliberalen regelrecht angefeindet, sah er sich auf der anderen Seite mit den extremen Forderungen der nichtdeutschen Nationalitäten konfrontiert.

Die so außerordentlich wichtigen Verhandlungen mit den Ungarn zogen sich dahin, bis der Krieg gegen Preußen eine gewaltsame Unterbrechung schuf. BELCREDI strebte den Krieg zweifelsohne nicht an, sondern mußte sich mit ihm als einer Unausweichlichkeit abfinden. Die österreichische Niederlage traf ihn dann besonders hart, da sie seine Position den Nationalitäten wie auch dem Kaiser gegenüber erheblich schwächte.

Zu BEUSTS Berufung dürften den Kaiser in erster Linie außenpolitische Erwägungen veranlaßt haben — Bedingung der von ihm angestrebten offensiven Außenpolitik war jedoch die innenpolitische Stabilität, und diese fehlte in Österreich. BEUST mußte als Minister des Äußeren also zwangsläufig Einfluß auf die Innenpolitik zu gewinnen suchen. BELCREDI war sich dieses Umstandes wie auch der Gefahr, die von BEUSTS persönlichen Ambitionen ausging, wohl bewußt. In seinem zweiten Regierungsprogramm, das erstmalig am 28. Oktober 1866 im Ministerrat zur Besprechung kommt, trug BELCREDI den veränderten Verhältnissen Rechnung. Bedauerlicherweise wußte BEUST die offiziöse Veröffentlichung dieses Programmes mit dem Hinweis auf die der Regierung nachträglichen Folgen zu verhindern. Allein jener Teil des Programmes, der sich in räsonierender "Weise mit der ungarischen Frage befaßt, kam am 3. Oktober 1866 in der „Wiener Abendpost* zum Abdruck. Die darin ausgesprochene Anerkennung des DEÁKschen Elaborates als Grundlage der Verständigung stellte ein bedeutendes Zugeständnis an die Ungarn dar. Der restliche Teil des zweiten Regierungsprogrammes BELCREDIS ist zwar nicht bekannt, jedoch erlauben zwei Entwürfe aus späterer Zeit gewisse Rückschlüsse.





Im Gegensatz zu der in der Historiographie vorherrschenden Meinung, derzufolge BEUST unmittelbar nach seinem Amtsantritt das Steuer des österreichischen Staatsschiffes übernommen habe, gingen bis zu dem die Beschickung des außerordentlichen Reichsrats ablehenenden Beschluß der Deutschliberalen am 13. Januar 1867 alle wesentlichen Impulse von BELCREDI aus. So erfüllte zum Beispiel das Patent vom

2. Januar 1867 mit der Ankündigung eines außerordentlichen Reichsrates einen weiteren wichtigen Programmpunkt, den BELCREDI bei Regierungsantritt in Aussicht geARTHUR 2IMPRICH stellt hatte. Daß BELCREDI ZU Anfang Januar 1867 durchaus noch H e r r der Situation war, beweist er auch mit seinem „Gesetzentwurf über die gemeinsamen Angelegenheiten und deren konstitutionelle Behandlung", der am 9. und 10, Januar die Grundlage von Verhandlungen zwischen der Regierung und ungarischen Abgeordneten bildet. Seine Zugeständnisse an die Ungarn sind auf den Einfluß BEUSTS zurückzuführen, der als Minister des Äußeren auf eine schnelle Lösung der ungarischen Frage drängte.

BELCREDIS zweites Regierungsprogramm und sein „Entwurf für gemeinsame Reichsangelegenheiten... " sind jedoch klare Beweise dafür, daß der Staatsminister die Notwendigkeit von Zugeständnissen an die Ungarn erkannt hatte und danach handelte, zumal da BEUSTS Berufung die rasche Verständigung mit Ungarn für BELCREDI zu einer Notwendigkeit machte. Die Januarverhandlungen zwischen der Regierung und Ungarn rückten den Ausgleich dann in greifbare N ä h e. BELCREDI stellt dazu fest: „Denn in den letzten Monaten meiner Amtswirksamkeit habe ich d i e...

entscheidendsten Verhandlungen mit den ungarischen Delegierten durchgeführt, und auf dieser Grundlage ruht der endlich geschlossene Frieden mit Ungarn" 1 3 9. Und selbst BEUST gesteht anläßlich einer Sitzung des Abgeordnetenhauses ein, daß die Januarverhandlungen „... zur unwiderruflichen Grundlage für den Ausgleich wurden" 140.

Dies spricht deutlich gegen all diejenigen Kritiker, die — wie etwa WERTHEIMER 141 — behaupten, „... daß auf dem vom Staatsminister betretenen Wege der Ausgleich nie erzielt worden" sei. Auch behauptete RIEGER 1 4 2, BELCREDI habe den entscheidenden Kampf mit BEUST erst im letzten Augenblick aufgenommen und sei dabei unterlegen.

Wie aber hätte BELCREDI den Kampf gegen einen Mann aufnehmen sollen, der im Grunde kein eigenes innenpolitisches Konzept besaß und wirklich erst „im letzten Augenblick" mit seiner „politischen Idee" aufwartete? Erst der die Beschickung des außerordentlichen Reichsrats ablehnende Beschluß der deutschen Partei vom

13. Januar 1867 bot die entscheidende Möglichkeit für das Eingreifen BEUSTS in die Innenpolitik dar. Mit den Deutschen und Ungarn als Bundesgenossen fühlte er sich stark genug, den Kampf gegen den Staatsminister aufzunehmen.

Die Demission BELCREDIS ist jedoch nicht allein auf diese Kräftekonstellation zurückzuführen. Gleichermaßen verhängnisvoll wirkt sich für ihn die Diskrepanz zwischen der österreichischen Außen- und Innenpolitik aus: Die unsichere innenpolitische Lage gestattete dem Kaiser nach dem Krieg keine Revanchepolitik gegenüber Preußen;

infolgedessen sollte nach dessen Willen die Verfassungsfrage so schnell wie möglich zu einem Ende geführt werden. Im Ministerrat vom 1. Februar 1867 wies denn auch der Kaiser auf die entscheidende Bedeutung des Zeitfaktors hin. BEUST konnte nun im Rahmen seiner „politischen Idee" neben anderen Vorzügen den Zeitfaktor für sich ins Treffen führen — und setzte sich durch.

Angesichts der Tatsache, daß BELCREDI in greifbarer Nähe vor seinem Ziel — dem Ausgleich mit Ungarn unter gleichzeitiger Wahrung der Interessen der übrigen Nationalitäten — stand, kann die Entscheidung des Kaisers nicht anders als verhängnisvoll bezeichnet werden.

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Thomas Dómján, Frankfurt

Der Kongreß der ungarischen Israeliten 1868—1869

Seitdem Juden in Ungarn lebten, hat keine andere Zeit die Richtung und Entwicklung der ungarischen Israeliten so tiefgreifend und auf so lange Zeit — bis in unsere Tage — hin bestimmt wie die Ereignisse in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Das Ausschlaggebende für die Entwicklung der nächsten hundert Jahre war die Erlangung der Emanzipation und die darauf folgende Auseinandersetzung innerhalb des ungarischen Judentums über die Frage der kulturellen Assimilation.



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